AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

OMY GmbH

Stand März 2022

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Auftraggeber (im Folgenden: AG) mit der OMY GmbH (nachfolgend OMY genannt). Sofern nicht andere schriftliche Vereinbarungen mit der OMY getroffen werden, gelten diese ausschließlich.
2. Für den Fall der Änderung der AGB wird, bei laufenden Dauerschuldverhältnissen, der Auftraggeber (nachfolgend AG genannt) unterrichtet. Es besteht für den AG die Möglichkeit, der neuen AGB innerhalb einer Frist von einem Monat schriftlich zu widersprechen. Ansonsten gelten die neuen AGB als genehmigt. 3. Die folgenden Bedingungen gelten für alle Verträge von OMY.
4. Auftragsbestätigung bzw. -erteilung des AG unter Hinweis der ausschließlichen Geltung dessen AGB werden nicht anerkannt und im Vorfeld widersprochen.
5. Nur wenn OMY dies schriftlich bestätigt und vom AG gegenzeichnen lässt, werden Abweichungen bzw. andere Vereinbarungen Bestandteil des Vertrages.

§ 2 Vertragsgegenstand
1. Die Dienstleistung von OMY für den AG ergibt sich aus dem von beiden Parteien unterschriebenen Auftrag. OMY erbringt Dienstleistungen im Bereich Online-Marketing sowie sonstige Internet-Dienstleistungen im weiteren Sinne.
2. OMY ist im Rahmen seiner Dienstleistungen/Verträge bemüht, einen größtmöglichen Erfolg herbeizuführen. Eine Garantie für einen etwaigen Erfolg der Tätigkeit wird jedoch nicht übernommen.
3. Die von OMY erbrachten Leistungen werden nach speziellen Kundenspezifikationen erbracht.

§ 3 Vertragsschluss; Laufzeit
1. Angebote von OMY sind freibleibend und unverbindlich.
Druckfehler und Irrtümer bleiben stets vorbehalten.
2. Eine Auftragserteilung wird erst verbindlich, wenn der Auftrag von OMY in Textform bestätigt wurde oder wenn OMY den Auftrag ausführt.
3. Nimmt OMY einen Auftrag nicht an, so wird dies dem AG unverzüglich mitgeteilt. Verschlechtern sich die Vermögensverhältnisse des AG wesentlich oder wird der Antrag zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder vergleichbaren Verfahrens über das Vermögen des Kunden mangels Masse abgelehnt, ist OMY berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4. Für den Fall, dass der AG nach Vertragsschluss unberechtigt den Rücktritt vom Vertrag erklärt, ist er OMY gegenüber zum Schadensersatz in Höhe der entstandenen Aufwendungen von pauschal 350 € verpflichtet. Der AG ist zum Nachweis berechtigt, dass ein niedrigerer oder gar kein Schaden entstanden ist. OMY ist berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5. Die Mindestvertragslaufzeit von Verträgen zwischen OMY und dem AG beträgt 3 Monate, sofern nicht vorab schriftlich eine andere Vereinbarung mit dem AG getroffen worden ist.
6. Sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen vorliegen, verlängert sich der oder die Verträge jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht zuvor mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende eine wirksame Kündigung des Vertrags erfolgt ist. Die Kündigung kann in Schriftform oder in Textform erklärt werden.

§ 4 Vergütung und Zahlung
1. OMY vereinbart die Vergütung für ihre Dienstleistungen individuell. Bei allen Preisangaben handelt es sich um Nettopreise.
2. Die Bezahlung der Leistungen von OMY hat vom AG grundsätzlich per Banküberweisung zu erfolgen. Die regelmäßigen monatlichen Zahlungen werden zum Ersten eines jeden Monats fällig. Bei individuellen Verträgen erfolgt die Rechnungsstellung jeweils im Voraus.
3. Teilleistungen können durch OMY gesondert in Rechnung gestellt werden. Rechnungen über Teilleistungen sind ebenfalls mit Zugang beim AG sofort fällig und per Überweisung zu zahlen.
4. Der AG kann nur mit von OMY unbestrittenen oder durch die ordentliche Gerichtsbarkeit rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 5 Auftragsdurchführung; Leistungszeit
1. Erst nach Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten sowie des dem jeweiligen Rechnungsbetrag entsprechenden Geldeingangs werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von OMY ausgeführt. Allein entscheidend für einen etwaigen Geldeingang ist die Gutschrift auf dem Geschäftskonto von OMY oder bei dem entsprechenden Zahlungsdienstleister.
2. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Textform.
3. Ab Verzugseintritt ist OMY berechtigt, Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen, sowie ggf. den weiteren Verzugsschaden geltend zu machen.

§ 6 Geheimhaltung
Bei den im Rahmen der Vertragsdurchführung von OMY erhaltenen Dokumente verpflichtet sich der AG diese geheim zu halten. Gleiches gilt für den AG bei Bekanntwerden von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen oder vertraulich bezeichneten Informationen und Dokumenten von Seiten von OMY, die die Verpflichtung zur Geheimhaltung ebenfalls einhält.

§ 7 Pflichten des Auftraggebers; Haftung
OMY haftet für Schäden - gleich aus welchen Rechtsgründen auch immer - nur:

bei Vorsatz, oder bei grober Fahrlässigkeit
bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit
bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden
bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (insbesondere der Pflicht zur rechtzeitigen und mangelfreien Leistung), hier begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Haftung von OMY ist insbesondere gemäß den nachstehenden Regelungen ausgeschlossen bzw. beschränkt:
a.) Die Internetseiten des AG werden durch OMY nicht auf Verletzung von Rechten Dritter geprüft und überwacht. Es besteht eine alleinige Verantwortung des AG für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, einschl. Suchbegriffen, Keywords und optimierende Begriffe.
b.) Gleiches gilt für den Schutz der Rechte Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
c.) Die von OMY im Rahmen einer Keyword-Analyse vorgeschlagenen Begriffe werden auf ausdrücklichem Wunsch des AG für seinen Internetauftritt verwendet. Der AG ist daher für die vorgeschlagenen Suchbegriffe, Keywords und optimierenden Begriffe ausschließlich selbst verantwortlich.
d.) OMY übernimmt keine Haftung für die Inhalte des Internetauftritts des AG und die von OMY für den AG optimierenden Suchbegriffe, Keywords und Begriffe etc.
e.) Der AG stellt OMY hiermit von allen Ansprüchen und Rechten Dritter frei, die dadurch entstehen, dass der AG Begriffe und Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind.
f) Eine Prüfung durch OMY der Gestalt, ob die Webseiten des AG gem. den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinen-Betreiber aufgebaut sind, erfolgt nicht.
g.) Die Verantwortung für mögliche Ansprüche seitens Dritter obliegt ausschließlich dem AG.
h.) OMY wird von allen Ansprüchen Dritter durch den AG insoweit freigestellt.
i.) Jegliche Haftung von OMY für Software Fehlfunktionen wird bei konkreter Verletzung von Sorgfaltspflichten des AG im Zusammenhang mit der Software ausgeschlossen, beispielsweise sofern die Software nicht entsprechend den Herstellervorgaben beim AG installiert wird oder Veränderungen am Lizenzgegenstand vorgenommen wurden.

§ 8 Kündigung
1. Das zwischen OMY und dem AG geschlossene Vertragsverhältnis endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern keine automatische Verlängerung des Vertrags vereinbart wurde. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
2. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien zwei Wochen zum Monatsende.
3. Jede Kündigung bedarf der Schriftform oder Textform und ist durch Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.

§ 9 Vertragserfüllung, Pflichten des AG
1. Die Leistung von OMY wird entsprechend der bei Vertragsabschluss gültigen Leistungsbeschreibung erbracht und soll im Wesentlichen die dort beschriebenen Funktionen erfüllen.
2. Der AG verpflichtet sich zur Erfüllung der Leistung von OMY alle relevanten Daten zur Verfügung zu stellen. Für den Fall, dass der AG dieser Verpflichtung nicht nachkommt, so wird er durch OMY daran erinnert und gleichzeitig mit dieser Erinnerung in Verzug gesetzt.
3. Die ersten Ergebnisse im Sinne der Vertragserfüllung durch OMY können, auch bei unverzüglicher Durchführung, ggfs. erst nach mehreren Wochen ersichtlich werden.
4. Die Suchmaschinen-Optimierung erfolgt im Regelfall auf Grundlage individuell vereinbarter Schlüsselwörter (Keywords) und URLs. Der AG erkennt jedoch an, dass aus Gründen des Erfordernisses einer Linkdiversität nicht ausdrücklich vereinbarte Keywords und URLs im Zuge der Suchmaschinen- Optimierung benutzt werden, sofern dies für eine ganzheitliche Optimierung der Webseite notwendig ist. Die Optimierung kann also auch durch die Benutzung ähnlicher Begriffe erfolgen.
5. Der AG hat keinen Anspruch auf Schadensersatz, für den Fall, dass eine Webseite aus dem Suchmaschinen- Index eines oder mehreren Suchdienstanbieter (Suchmaschinen) gelöscht wird, auch aufgrund der Übertretung der o.g. Richtlinien.
6. OMY übernimmt bei Aufträgen zu Maßnahmen im Bereich Klickbetrug keine Garantie für den Erfolg.§ 10 Höhere Gewalt
1. Bei Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche OMY eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorhergenannten Ereignisse ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf von 21 Werktagen nach Terminende eingeräumt.
2. Für den Fall der Unmöglichkeit der Dienstleistung aufgrund eines solchen Umstandes werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.§ 11 Gewährleistung
1. OMY bemüht sich, eine Verbesserung der Positionierung auf die vordersten Plätze in Suchmaschinen zu erreichen. Dem AG ist jedoch bewusst, dass sich die Positionierung seiner Webseiten in den Suchmaschinen Ergebnisseiten jederzeit ändern können. OMY übernimmt keine Gewähr für eine Positionierung auf den vordersten Plätzen von Suchmaschinen-Ergebnisseiten.
2. Für nach Kundenspezifikationen erbrachten Leistungen im Bereich von Platzierungen bei Suchmaschinen leistet OMY keine Gewähr, da die Platzierung von den jeweiligen Regelungen der Betreiber von Suchmaschinen abhängt, die permanent und regelmäßig geändert werden.
3. Sofern der AG eine Verschlechterung der Platzierung bei Betreiber Internet-Suchmaschinen auf ein fehlerhaftes Verhalten oder einen Mangel von OMY zurückführen will, so hat er dies gegenüber OMY zu beweisen.
4. Angebliche Mängel und/oder fehlerhafte Leistungen müssen grundsätzlich gegenüber OMY unverzüglich schriftlich gerügt werden.
5. Der AG ist wegen eines Mangels zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Vertragspreises nur berechtigt, wenn OMY -vorbehaltlich der gesetzlichen Ausnahmefälle- eine gesetzte angemessene Frist für die Nachbesserung fruchtlos hat verstreichen lassen oder wenn diese wiederholt fehlgeschlagen ist.
6. Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Bedienungsfehler, Computerviren und ähnliches oder nicht von OMY durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
7. Es liegt im ausschließlichen Verantwortungsbereich der Suchmaschinen-Betreiber einzelne Webseiten aus dem Index zu löschen. Dem AG ist bewusst, dass Richtlinien die meisten Suchdienstanbieter dazu berechtigen.
8. Der AG versichert, im Auftrag Dritter zu handeln oder Eigentümer der zur Optimierung in Auftrag gegebenen Internetadresse(n) zu sein. Auf Anforderung muss der AG OMY eine Vollmacht vorlegen.
9. Mängelansprüche wegen Softwarefehlern bestehen nur, soweit durch den Mangel des Lizenzgegenstands seine Gebrauchsfähigkeit eingeschränkt ist. Entsprechend gelten im Übrigen die Regelungen der Mängel- und Schadensersatzhaftung wie vorstehend.

§ 12 Werbung
Beide Vertragsparteien können mit ihrer gegenseitigen Zusammenarbeit werben. Werbemaßnahmen sind jedoch vorab schriftlich per Fax oder E-Mail vom jeweiligen anderen Vertragspartner freizugeben.

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 73760 Ostfildern. OMY ist auch zur Klageerhebung am Sitz des AG sowie an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand berechtigt.

§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.